Die Pflicht der Informationen an den Franchise-Nehmer

informacion franquiciado

Wir analysieren das Kriterium unserer Rechtsprechung auf die Pflicht der vorvertragliche Informationen an den Franchisenehmer und die Folgen des Scheiterns

 Fragen Sie Ihren Fall jetzt

Die Pflicht der vorvertragliche Informationen in Franchise-Vereinbarungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Vertrages die reagiert auf den Zweck der Franchise-Nehmer erhalten Sie alle Informationen über die wesentlichen Merkmale und Bedingungen des Franchise, den Vertrag mit voller Kenntnis zu unterzeichnen.

Auf dem Zweck dieser Verpflichtung ist das Urteil des Audiencia Provincial de Barcelona ausgesprochen, 16. Abschnitt, VON 19 Februar 2019, mit Nein.. Auflösung 71/2019, wenn es heißt, dass "verfolgt die vorvertragliche Informationen…dass die Franchise-Nehmer ausreichend Daten zur Verfügung frei und bewusst entscheiden, das Franchise-Netzwerk beitreten".

Nämlich, Dies ist der Franchisenehmer unterzeichnet den Vertrag mit Unkenntnis über die Folgen des Rechtsgeschäft zu verhindern, die zu nehmen ist.

Regelungen für die Berichtspflichten an den Franchisenehmer

Die Pflicht der vorvertragliche Informationen geregelt, erste, auf Law 7/1996, VON 15 Januar, des Einzelhandels und speziell in Artikel 62.2, wodurch: "Mit einem Minimum an 20 Tage der Unterzeichnung eines Vertrages oder Vorvertrag oder Lieferung Franchise durch den Franchisenehmer an den Franchisegeber Zukunft jeder Zahlung, die Franchise-Geber müssen in schriftlicher Form der notwendigen Informationen für die Zukunft Franchisenehmer geliefert werden, so können Sie sich frei und wissentlich das Franchise-Netzwerk entscheiden, Füge- und, speziell, Die Hauptidentifikationsdaten des esihcnarFgeber, Beschreibung des Sektors Geschäftstätigkeit wird als Franchise, Inhalte und Funktionen des Franchise und seine Nutzung, Aufbau und Erweiterung der Kernnetzwerkelemente und die Franchise-Vereinbarung. Andere gesetzlich geschaffene Rahmenbedingungen für die Tätigkeit des Verkaufs von Franchise. "

Und, en segundo lugar, auf Königliches Dekret 201/2010, VON 26 Februar, wobei die Ausübung der gewerblichen Tätigkeit als Franchise und Datenkommunikation regelt die Registrierung von Franchise-Geber.

Das Urteil der Audiencia Provincial de Córdoba, Abschnitt 1, VON 18 Februar 2016, mit Nein.. Auflösung 61/2015 bezieht sich auf Artikel 3 der Königlichen Verordnung, diese wesentlichen Elemente erforderlich im Stand der Informationen zu vereinfachen an Franchisenehmer gegeben, so dass diese umfassen sollte: "Identifizierungsdaten des esihcnarFgeber, die Beschreibung des Tätigkeitsbereiches, in dem sie entwickelt, der Inhalt und die Eigenschaften des Franchise und seine Nutzung, Die Struktur und die Ausdehnung des Netzes, und die wesentlichen Elemente des Vertrages ".

Wenn die Lieferung an den Franchisenehmer gemacht, im Vorfeld der Unterzeichnung der Franchise-Vereinbarung, Informationen, die die genannten Parameter oder Aspekte enthält,, Mittel, um die gesetzliche Verpflichtung für Franchise-Geber erfüllen.

Deshalb, diese Pflicht zur vorherigen Informationen über Franchise-Vereinbarungen hat große Relevanz und Bedeutung in der Rechtspraxis.

Und dies ist in dem jüngsten Urteil reflektiert, vorgenannten, die Audiencia Provincial de Barcelona, 16. Abschnitt, mit Nein.. Auflösung 71/2019, "Pflicht Vertrag Informationen erreichen große Bedeutung, die Art des in dem Franchise-Geber eingegeben Vertrages gegeben, das hat Erfahrung in der jeweiligen Branche Tätigkeit, und die Nicht-Experte Händler, so zu tun, als Franchise-Nehmer etabliert".

Folgen der Verletzung der Informationspflicht an den Franchisenehmer

Jetzt, ¿und wenn der Franchise-Geber nicht mit der Verpflichtung zur vorvertraglichen Informationen an den Franchisenehmer erfüllen?

Im Fall einer Verletzung durch den Franchise-Geber, die Folgen werden auf dem „Grad oder Niveau“ dieser abhängen. Nämlich, Es wird nicht die gleichen Folgen die volle und vollständige Wegfall jeglicher vorvertragliche Informationen als eine einfache teilweise Auslassung mit wenig Konsequenz nach sich ziehen.

1) Es ist daher wichtig, die wichtige Entscheidung der Audiencia Provincial de Asturias zu zitieren, 7. Abschnitt, VON 13 September 2018, Er bestimmt, dass "die Verletzung dieser Pflicht vorvertragliche Informationen, und durch reine Unterlassung, und weil es falsch ist oder voreingenommen, kann dazu führen,, nicht nur auf Ungültigkeit (Fehlen jeglicher Informationen, ex-Artikel 6.3 CC) oder Aufhebbarkeit (Absicht auf Fehler, ex Artikel 1266 UND 1270) und die daraus folgende vertragliche Haftung in beiden Fällen... ".

Deshalb, cuando Es hat noch keine Informationen an den Franchisenehmer vorvertrag bereitgestellt die Rechtsfolge wäre die Nichtigkeit vertraglich.

Dies wird durch das Urteil des Audiencia Provincial de Barcelona bestätigt, 19. Abschnitt, VON 29 November 2018, mit Nein.. Auflösung 502/2018, warum "...Ungültigkeit des Vertrages wegen Verletzung der Technik nicht, dass es zu verstehen. 3 Königliches Dekret 201/2010, VON 26 Februar ... da es notwendig wäre, es keine Informationen weggelassen werden mussten... ".

2) NICHTSDESTOWENIGER, andere “víamuy utilizada en la práctica para poder obtener la nulidad del contrato de franquicia pasa por alegar la Anerkennung von Fehlern oder Betrug als Ungültigkeits Laster der Zustimmung.

Dazu, und verwies sie auf das Urteil des Audiencia Provincial de León, Abschnitt 2, VON 3 Mai 2018, mit Nein.. Auflösung 147/2018, "beipflichten vice Zustimmung, wie der Verhandlungs Willen ungültig gemacht, es ist notwendig, dass der Fehler bei der Erteilung der Genehmigung der ungültig gemacht, muss gleich sein, Wesentliche und entschuldbar oder unbesiegbar. Deshalb, einerseits Es muss über die Bedingungen fällt, die vor allem die zu dem Vertragsabschluss gegeben hätten, der andere hat nicht überwindbar durch eine durchschnittliche oder normale Sorgfalt verwendet".

Sehr wichtige Anforderung zweimal den Satz zu sammeln.

und das, erste, die Ungültigkeits vice hat fallen auf ein wesentliches Element des Vertrages oder auf denen die gleichen Bedingungen, die in erster Linie Grund für seinen Abschluss getragen haben; Da vorvertragliche Informationen, Wie wir haben darauf, Es wird angenommen,, wegen seiner Bedeutung in der Vertragsbeziehung, als Schlüssel und wesentliches Element der gleichen.

Aber, en segundo lugar, es ist notwendig, dass der Franchise-Nehmer, durch Verwendung der Sorgfalt erforderlich, er hätte nicht die Folgen des Rechtsgeschäftes bekannt gemacht werden sollte.

3) Es ist auch möglich, dass die Verpflichtung des Franchise verletzt, was ein geringerer Umfang oder Bedeutung gewesen, nämlich, ja hat Vorinformationen zur Unterzeichnung des Franchise-Vereinbarung an den Franchisenehmer gegeben, aber dies hat sich als unzureichend oder mangelhaft gewesen.

In diesen milder Fälle, wo sie oft verfolgt auf den Neben Betrug zurück (Ex. ARTIKEL 1270.2 CC), Versagen aufgrund lediglich Fideikommiß Schadensersatz als auch das Urteil der Audiencia Provincial de Gijon stellt fest,, 7. Abschnitt, VON 15 November 2018, mit Nein.. Auflösung 483/2018.

Aber, wie sie in der Lehre zur Kenntnis genommen und umfasst insbesondere das Urteil des Audiencia Provincial de León, Abschnitt 2, VON 4 November 2011, wir müssen bedenken, dass die gesetzliche Verpflichtung von vorvertragliche Informationen, Sammeln der Künste. 3 von RD 201/2010 UND 62.2 Gesetz 7/1996, Es ist zu "interpretiertim Großen und Ganzen, Anpassung an neue Realitäten -die Einführung der Technologie in den Verhandlungen-... ermöglicht neue Möglichkeiten für die Verpflichtung der vorvertragliche Informationen Erfüllung, und die erste wäre, dass die Dokumentinformationen auf der Website des Netzwerks Kopfes ".

Nämlich, es ist machen flexibel die Verpflichtung des Franchise-Gebers, so dass eine Bestimmung des Franchisenehmers, BEISPIELSWEISE, ein Web-Portal, Sie wissen, erfüllt.

Schließlich, Wichtig ist, dass das Urteil des Supreme Court 11 Juli 2018, mit Nein.. Auflösung 438/2018.

In diesem Urteil entlässt die Kammer die Rechtsmittel und Verfahren von dem Franchise-Geber eingereicht Verletzung Foodservice-Projekt S. L., (besitzt die Marke Fosters Hollywood; Marke, die Gegenstand der Franchise-Vertrag unterzeichnet).

Die Entlassung wurde auf dieser Grundlage Er hatte nicht nachgewiesen, dass der Franchise-Geber vollständig die Pflicht der Lieferung vorvertragliche Informationen erfüllt hatte an den Franchisenehmer durch Artikel. 62.2 Gesetz 7/1996 und Kunst. 3 von RD 201/2010.

So, nach Art. 1.100 UND 1.124 unser Bürgerliches Gesetz, der Franchise-Geber konnte keinen Verstoß gegen das Franchise als Grund für die Kündigung des Vertrages Anspruch, weil es Legitimität fehlte, weil "ein Teil des Vertrages kann seine Verpflichtungen nicht erfordert andere Compliance wenn hat mit eigenem nicht eingehalten".

Da der Franchise-Geber hatte nicht mit der Pflicht der vorvertragliche Informationen Lieferung erfüllt "wahrheitsgemäß„Der Franchisenehmer, Ich konnte nicht die Verpflichtungen der anderen Partei durchzusetzen, und die Auflösung des Vertrages wegen Verletzung von der anderen Partei, weil es hatte seine eigenen Verpflichtungen nicht erfüllt.

 Fragen Sie Ihren Fall jetzt

Hinterlasse eine Antwort

IDIOM


Als Standardsprache festlegen
 Übersetzung bearbeiten


Abonnieren Sie ein Buch PDF erhalten


Nur für Ihre Anmeldung per E-Mail den Link zum Buch herunterladen "So ändern Rechtsanwälte" in digitalem Format.
Registrieren Sie sich hier

Sigueme en Twitter



Tags Beliebte

Banking Rechtsanwalt Firmenanwalt Experte Immobilien Anwalt Estate Lawyer bevorzugte Anwalt bevorzugte Anwalt Wertigkeit untergeordnete Anwalt untergeordnete Anwalt Wertigkeit Tenancies BANKMÄßIG Blog strukturierte Anleihen Bürgerkrieg Clip Missbräuchliche Klauseln Klausel Boden Unlauterer Wettbewerb Handel Compraventa Firma M & A Contests und Restrukturierungen Agenturvertrag Gesellschaftsrecht Unternehmer und Startups Hypotheken Multi-Currency Hypotheken Kunstfehler Bank Gewerbe nachrangigen Schuldverschreibungen Vorzugsaktien Swaps tauschen Gewerblichen Geistiges Eigentum wieder die Investition in Vorzugsaktien und nachrangige Verbindlichkeiten Lebensversicherung,,es,Ibercaja Ibercaja Banco Leben und verurteilt den Vertrag der Lebensversicherung zu einem Hypothekendarlehen verbunden zu erfüllen,,es,Huesca Landesgericht bestätigte das Urteil zu zwei Einheiten, die Vertrag der Lebensversicherung zu erfüllen, die sie selbst als Bedingung verlangten eine Hypothek für die Einstellung,,es,Der Sachverhalt des Verfahrens geben sich wie folgt dar,,es,Esmeralda gehalten mit Ibercaja Banco Vertrag,,es,Für den Abschluss des Vertrages,,es,die Bank verlangte Dª,,es,Smaragd concertase auch Lebensversicherung mit Ibercaja Vida Einheit,,es,die garantieren würde die Menge des Hypothekendarlehens im Falle des Todes oder einer Behinderung,,es Versicherung Seguros de vida Sätze Hypothek mehrere Währungen Bevorzugt Urteile Sentencias seguros de vida Sentencias seguro vida untergeordneten Aussagen Urteile Swaps Swaps Swaps

Anmelden

*Pflichtfeld